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Stellungnahme

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19

Die Caritas begrüßt die Anpassung der Regelungen zu Covid 19-Testpflichten in Einrichtungen und Diensten, sowie die Einführung einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Dabei sollte es aber nicht bleiben.

Erschienen am:

08.12.2021

Herausgeber:
Deutscher Caritasverband e. V.
Karlstraße 40
79104 Freiburg
+49 761 200-0
+49 761 200-572
+49 761 200-0
+49 761 200-572
+49 761 200-572
info@caritas.de
http://www.caritas.de
  • Beschreibung
Beschreibung

Die Impfquoten sind gegenwärtig noch zu niedrig, um der Verbreitung des Coronavirus Einhalt zu bieten und insbesondere vulnerable Gruppen angemessen zu schützen. Die geplante Einführung einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht für Personal, das vulnerable Personengruppen, insbesondere in körpernahem Kontakt, betreut, ist insofern begründet. Die Caritas fordert, dass der Gesetzgeber der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zeitnah eine bedingte allgemeine Impfpflicht folgen lässt. Diese sollte spätestens zum 1. April 2022 in Kraft treten unter der Maßgabe, dass bis dahin eine Impfquote von 95 Prozent nicht erreicht worden ist. Wenn bis zum April mit den bereits beschlossenen Maßnahmen und einer bis dahin verstärkten Impfinformation und -werbung die Zielquote von 95 Prozent nicht erreicht werden kann, ist die Durchsetzung einer allgemeinen bußgeldbewehrten Impfpflicht nicht länger aufzuschieben.

Die vollständige Stellungnahme finden Sie weiter unten zum Herunterladen.

 

Autor/in:

  • Mathilde Langendorf
Quelle: caritas.de
  • Ansprechperson
Dr. Elisabeth Fix
Referentin für Rehabilitation, Alten- und Gesundheitspolitik
+49 30 284447-46
+49 30 284447-46
elisabeth.fix@caritas.de
Deutscher Caritasverband e. V.
Berliner Büro
Reinhardtstraße 13
10117 Berlin

Weitere Informationen zum Thema

Links

Link FAQ Impfen

Impfen und Caritas

Pressemitteilung Impfen

Impfpflicht muss mehr Berufe erfassen als nur Pflegekräfte und Krankenhauspersonal

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Stellungnahme Impfprävention

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