Demonstration in Hannover

Anlässlich der Gesundheitsministerkonferenz von Bund und Ländern nimmt die Caritas in Niedersachsen heute um 12 Uhr in Hannover an der Kundgebung teil, die von der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) organisiert wird. Mitarbeitende aus allen Bereichen des Gesundheitswesens, aber auch aus der Eingliederungshilfe und der Sozialen Arbeit reisen in die niedersächsische Landeshauptstadt, um gegen den von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf zur Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung und den Referentenentwurf des Pflegeneuordnungsgesetzes zu protestieren. Verschlechterungen bei der Refinanzierung von Tariferhöhungen und der Pflege am Bett im Krankenhaus werden zu massivem Stellenabbau führen, fürchten Beschäftigte aus Krankenhäusern. 

Neben Beschäftigten aus verschiedenen Gesundheitseinrichtungen und dem ver.di-Bundesvorstandsmitglied Sylvia Bühler sprechen bei der Kundgebung auch der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Dr. Gerald Gaß, der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands, Dr. Joachim Rock, der Vorstandssprecher der Diakonie Niedersachsen, Hans-Joachim Lenke für die Freie Wohlfahrtspflege Niedersachsen sowie der stellvertretende DGB-Vorsitzende, Stefan Körzell.

Die Caritas kritisiert an den Plänen der Bundesregierung, die auch Thema der Gesundheitsministerkonferenz sein werden, unter anderem die Vorschläge zur Neuregelung der Eigenanteile bei der stationären Pflege. Bis Pflegebedürftige die höchste Entlastungsstufe nach 4,5 Jahren erreichen, sind die meisten von ihnen schon verstorben, so der Deutsche Caritasverband.